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Archiv der Kategorie: Alle Beiträge
Das geht uns alle an: Darf man ohne Einwilligung andere Leute fotografieren?
Darf man ohne Einwilligung andere Leute fotografieren? Gleich zu Beginn der Hinweis, dass zwei Dinge strikt zu unterscheiden sind: nämlich das fotografieren („knipsen“) und die Veröffentlichung und Verbreitung eines Fotos. Hier geht es ausschließlich um die Frage „Darf ich andere … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Datenschutz
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Wie funktioniert Transportverschlüsselung bei E-Mails denn jetzt nun wirklich?
Wie funktioniert Transportverschlüsselung bei E-Mails denn jetzt nun wirklich? Immer noch ein Thema für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, aber auch andere Berufsgeheimnisträger und letztlich für alle, die zumindest mit besonders geschützten Daten, wie Gesundheitsdaten, umgehen, ist die Frage, ob und wenn … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Datenschutz
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Auskunftsanfrage nach Art. 15 und Datenschutzinformation Art. 13 DSGVO
In den letzten Tagen wurde immer mal wieder von obskuren Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO berichtet. Ein Merkmal war z.B., der Anfrager war dem Namen nach gar nicht bekannt, behauptete aber erst kürzlich die Website des Verantwortlichen besucht zu haben. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Datenschutz
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Neue Versicherungen rund um die DSGVO Teil 1
Neue Versicherungen rund um die DSGVO Teil 1 Passend zum Wirksamwerden der DSGVO kommen die Tage neue Tarife oder Tarifbausteine auf den Markt, die ich hier kurz betrachten möchte. Die Leistungen und Merkmale des Tarifs sind verkürzt dargestellt, da ich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Datenschutz, Sachversicherungen
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KDG – Gesetz über den kirchlichen Datenschutz – Katholische Kirche
GESETZ ÜBER DEN KIRCHLICHEN DATENSCHUTZ (KDG) in der Fassung des einstimmigen Beschlusses der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 20. November 2017 (Amtsblatt Nr. 4/2018, Seite 351ff) (Anmerkung: Kirchlicher Gesetzgeber ist der Bischof eines jeden Bistums. Das KDG wurde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge
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Volltext: Urteil des OLG Köln vom 11.11.2016 (Az. 6 U 176/16) zum Provisionsabgabeverbot
Urteil des OLG Köln vom 11.11.2016 (Az. 6 U 176/16) zum Provisionsabgabeverbot OBERLANDESGERICHT KÖLN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit …des Herrn … Klägers und Berufungsklägers, Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Hilpüsch in Mössingen – gegen die Fa. …, Beklagte und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Urteile, Versicherungsrecht allgemein, Wettbewerbsrecht
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OLG Köln: Das „Provisionsabgabeverbot“ ist keine Marktverhaltensregel im Sinne des UWG mehr
OLG Köln: Das „Provisionsabgabeverbot“ ist keine Marktverhaltensregel im Sinne des UWG mehr Mit Urteil vom 11.11.2016 (Az. 6. U 176/15) hat das OLG Köln im Berufungsverfahren entschieden, dass das „Provisionsabgabeverbot“ keine Marktverhaltensregel im Sinne des § 3a UWG (bis zum … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Allgemein, Versicherungsrecht allgemein, Versicherungsvermittler, Wettbewerbsrecht
Verschlagwortet mit Provisionsabgabeverbot
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LG Düsseldorf: PKV-Tarifwechsel nach § 204 VVG ohne Gewerbeerlaubnis ist wettbewerbswidrig
Wettbewerbsrecht: PKV-Tarifwechsel nach § 204 VVG ohne Gewerbeerlaubnis ist wettbewerbswidrig PKV-Tarifwechsel – trau schau wem Der Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung nach § 204 VVG ist ganz eindeutig „in“. Dementsprechend ist die Zahl der Anbieter, die dem Kunden in einem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Private Krankenversicherung (PKV), Urteile, Versicherungsvermittler, Wettbewerbsrecht
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Abmahnung: Fidentus GmbH lässt Versicherungsmakler wegen Facebooks „Gefällt-mir“-Button abmahnen
Abmahnung wegen Facebooks „Gefällt-mir“-Button Mir liegen zwei Schreiben der Anwaltskanzlei FAREDS, Hamburg, vom 22.6.2016 vor, die im Auftrag der Fa. Fidentus GmbH, ihres Zeichens Honorar-Finanzanlagenberaterin, Versicherungsmaklerin und Darlehensvermittlerin, die Verwendung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons abgemahnt hat. Die Abmahnung wurde gegen Unternehmen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Allgemein, Wettbewerbsrecht
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E-Mail-Werbung: Zugang der Abmahnung per Telefax – LG Berlin, Az. 52 O 363/15
E-Mail-Werbung: Zugang der Abmahnung per Telefax Urteil des LG Berlin vom 17.3.2016 -Az. 52 0 363/15 Der Sachverhalt in Kürze: Das Landgericht Berlin hatte sich in seinem Urteil mit dem Fall auseinanderzusetzen, dass der Rechtsanwalt des Antragstellers das Abmahnschreiben … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Allgemein, E-Mail-Werbung, Urteile
Verschlagwortet mit Abmahnung, Beweislast, E-Mail-Werbung, Einstweilige Verfügung, Telefax
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