Archiv der Kategorie: Alle Beiträge

Wie funktioniert Transportverschlüsselung bei E-Mails denn jetzt nun wirklich?

Wie funktioniert Transportverschlüsselung bei E-Mails denn jetzt nun wirklich? Immer noch ein Thema für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, aber auch andere Berufsgeheimnisträger und letztlich für alle, die zumindest mit besonders geschützten Daten, wie Gesundheitsdaten, umgehen, ist die Frage, ob und wenn … Weiterlesen

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Auskunftsanfrage nach Art. 15 und Datenschutzinformation Art. 13 DSGVO

In den letzten Tagen wurde immer mal wieder von obskuren Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO berichtet. Ein Merkmal war z.B., der Anfrager war dem Namen nach gar nicht bekannt,  behauptete aber erst kürzlich die Website des Verantwortlichen besucht zu haben. … Weiterlesen

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Neue Versicherungen rund um die DSGVO Teil 1

Neue Versicherungen rund um die DSGVO Teil 1 Passend zum Wirksamwerden der DSGVO kommen die Tage neue Tarife oder Tarifbausteine auf den Markt, die ich hier kurz betrachten möchte. Die Leistungen und Merkmale des Tarifs sind verkürzt dargestellt, da ich … Weiterlesen

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KDG – Gesetz über den kirchlichen Datenschutz – Katholische Kirche

GESETZ ÜBER DEN KIRCHLICHEN DATENSCHUTZ (KDG) in der Fassung des einstimmigen Beschlusses der Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands vom 20. November 2017 (Amtsblatt Nr. 4/2018, Seite 351ff) (Anmerkung: Kirchlicher Gesetzgeber ist der Bischof eines jeden Bistums. Das KDG wurde … Weiterlesen

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Volltext: Urteil des OLG Köln vom 11.11.2016 (Az. 6 U 176/16) zum Provisionsabgabeverbot

Urteil des OLG Köln vom 11.11.2016 (Az. 6 U 176/16) zum Provisionsabgabeverbot OBERLANDESGERICHT KÖLN IM NAMEN DES VOLKES URTEIL In dem Rechtsstreit …des Herrn … Klägers und Berufungsklägers, Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Hilpüsch in Mössingen – gegen die Fa. …, Beklagte und … Weiterlesen

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OLG Köln: Das „Provisionsabgabeverbot“ ist keine Marktverhaltensregel im Sinne des UWG mehr

OLG Köln: Das „Provisionsabgabeverbot“ ist keine Marktverhaltensregel im Sinne des UWG mehr Mit Urteil vom 11.11.2016 (Az. 6. U 176/15) hat das OLG Köln im Berufungsverfahren entschieden, dass das „Provisionsabgabeverbot“ keine Marktverhaltensregel im Sinne des § 3a UWG (bis zum … Weiterlesen

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LG Düsseldorf: PKV-Tarifwechsel nach § 204 VVG ohne Gewerbeerlaubnis ist wettbewerbswidrig

Wettbewerbsrecht: PKV-Tarifwechsel nach § 204 VVG ohne Gewerbeerlaubnis ist wettbewerbswidrig PKV-Tarifwechsel – trau schau wem Der Tarifwechsel in der privaten Krankenversicherung nach § 204 VVG ist ganz eindeutig „in“. Dementsprechend ist die Zahl der Anbieter, die dem Kunden in einem … Weiterlesen

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Abmahnung: Fidentus GmbH lässt Versicherungsmakler wegen Facebooks „Gefällt-mir“-Button abmahnen

Abmahnung wegen Facebooks „Gefällt-mir“-Button Mir liegen zwei Schreiben der Anwaltskanzlei FAREDS, Hamburg, vom 22.6.2016 vor, die im Auftrag der Fa. Fidentus GmbH, ihres Zeichens Honorar-Finanzanlagenberaterin, Versicherungsmaklerin und Darlehensvermittlerin, die Verwendung des Facebook „Gefällt-mir“-Buttons abgemahnt hat. Die Abmahnung wurde gegen Unternehmen … Weiterlesen

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E-Mail-Werbung: Zugang der Abmahnung per Telefax – LG Berlin, Az. 52 O 363/15

E-Mail-Werbung: Zugang der Abmahnung per Telefax Urteil des LG Berlin vom 17.3.2016 -Az. 52 0 363/15   Der Sachverhalt in Kürze: Das Landgericht Berlin hatte sich in seinem Urteil mit dem Fall auseinanderzusetzen, dass der Rechtsanwalt des Antragstellers das Abmahnschreiben … Weiterlesen

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„Causa Jan Böhmermann“: Drückt sich die Bundesregierung vor einer Entscheidung?

„Causa Böhmermann“: Entscheidet die Bundesregierung zu langsam? Weiterlesen

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