Archiv des Autors: Hilpüsch Michael

„Causa Jan Böhmermann“: Drückt sich die Bundesregierung vor einer Entscheidung?

„Causa Böhmermann“: Entscheidet die Bundesregierung zu langsam? Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Allgemein | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für „Causa Jan Böhmermann“: Drückt sich die Bundesregierung vor einer Entscheidung?

„Provisionsabgabeverbot“ bei Versicherungen gilt weiterhin

Das Provisionsabgabeverbot ist weiterhin zu beachten Im Oktober 2015 veröffentlichte das Bundesministerium für Finanzen zwei Referentenentwürfe von Rechtsverordnungen durch die wiederum diverse bestehende Rechtsverordnungen, die auf Grundlage des Versicherungsaufsichtsgesetzes erlassen wurden, aufgehoben und zum 1.1.2016 neu erlassen werden sollten. Hintergrund … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Allgemein, Versicherungsvermittler | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für „Provisionsabgabeverbot“ bei Versicherungen gilt weiterhin

„Provisionsabgabeverbot“ – Fluch oder Segen? Zugleich eine Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Köln vom 14.10.2015

„Provisionsabgabeverbot“ – Fluch oder Segen? Das „Provisionsabgabeverbot“ ist ein Thema in der Versicherungsbranche,  das  im  medialen Diskurs überwiegend plakativ und emotional behandelt wird. Nach Meinung der meisten Protagonisten gehört es entweder abgeschafft oder verstärkt. So hat das Landgericht Köln kürzlich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Urteile, Versicherungsrecht allgemein, Versicherungsvermittler | Verschlagwortet mit , , , , | Kommentare deaktiviert für „Provisionsabgabeverbot“ – Fluch oder Segen? Zugleich eine Anmerkung zum Urteil des Landgerichts Köln vom 14.10.2015

Landgericht Köln sorgt für Verbraucherschutz gegenüber Insuretechs: Urteil vom 14.10.2015, Az. 84 O 65/15

Verbraucherschutz durch Beratung und Haftung – LG Köln, Urteil vom 14.10.2015, Az. 84 O 65/15 Das Landgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung für mehr Vebraucherschutz von Versicherungsnehmern gesorgt. Gegenstand des Verfahrens waren wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche unter Versicherungsmaklern wegen der Weitergabe … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Urteile, Versicherungsmaklerhaftung, Versicherungsmaklervertrag, Versicherungsvermittler | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Landgericht Köln sorgt für Verbraucherschutz gegenüber Insuretechs: Urteil vom 14.10.2015, Az. 84 O 65/15

Immobiliarkreditvermittler: Update zu § 34i GewO-E und der Alte-Hase

Ich habe ja kürzlich etwas zum Regierungsentwurf zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie geschrieben und dabei Fragen der Voraussetzungen der Übergangslösung für die geplante Erlaubnis als Immobiliarkreditvermittler nach § 34i GewO-Entwurf beleuchtet. Das Ergebnis war, dass nach dem Regierungsentwurf vom 15.7.2015 nur … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Darlehensvermittlung | Verschlagwortet mit , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Immobiliarkreditvermittler: Update zu § 34i GewO-E und der Alte-Hase

Immobiliarkreditvermittler nach § 34i GewO: „Alte-Hasen“ müssen Immobilienmakler und Darlehensvermittler sein

Wer zukünftig als Immobiliarkreditvermittler von der Übergangsvorschrift, der Alte-Hasen-Regelung, profitieren möchte, muss eine Erlaubnis als Immobilienmakler und als Darlehensvermittler haben. Übergangsvorschrift für „Alte-Hasen“ Im Rahmen der Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie (Richtlinie 2014/17/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Februar … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Darlehensvermittlung | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Kommentare deaktiviert für Immobiliarkreditvermittler nach § 34i GewO: „Alte-Hasen“ müssen Immobilienmakler und Darlehensvermittler sein

Versicherungsmakler im Pumpensumpf – Final Destination

Last Exit Brandenburg Die Sache ist entschieden. Der beklagte Versicherungsmakler wurde zum Schadensersatz verurteilt. Das hat das Brandenburgische Oberlandesgericht  in dem Verfahren 11 U 90/10 mit Urteil 29.4.2015 entschieden: „Der Beklagte haftet dem Kläger nach den §§ 63, 61 Abs. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Versicherungsmaklerhaftung, Versicherungsvermittler | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Versicherungsmakler im Pumpensumpf – Final Destination

Bearbeitungsgebühren für Gewerbekredite – Landgericht Itzehoe, Urteil vom 16.2.2014 – Az. 7 O 66/13

LG Itzehoe, Urt. v. 16.2.2014,  7 O 66/13 Zur Wirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für Gewerbekredite. Das Landgericht Itzehoe hat ebenfalls entschieden, dass auch bei Gewerbekrediten erhobene Bearbeitungsgebühren zurückgefordert werden können. Das entsprechende Urteil habe ich mit den einschlägigen Passagen veröffentlicht. Auswahl … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Bankbearbeitungsgebühren, Urteile | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Bearbeitungsgebühren für Gewerbekredite – Landgericht Itzehoe, Urteil vom 16.2.2014 – Az. 7 O 66/13

Versicherungsmakler kippen Condor 62-Seiten-Vertrag vor die Tür

In der „Interessengemeinschaft Deutscher Versicherungsmakler (IGVM) „ organisierte Versicherungsmakler haben dem Vorstand der Condor Versicherung, Claus Scharfenberg, einen ganzen Schwung  „Vermittlungsvereinbarungen“  zurückgeschickt. Das Konvolut aus den 62 Seiten starken Vereinbarungen, die die Versicherungsmakler mit Wirkung ab dem 1.3.2015 unterzeichnen sollten, wurde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Versicherungsmaklervertrag, Versicherungsvermittler | Kommentare deaktiviert für Versicherungsmakler kippen Condor 62-Seiten-Vertrag vor die Tür

AG Hamburg, Urteil vom 8.11.2013, Az.: 4 C 387/12 – Zur Wirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für gewerblich genutzte Kredite

  „Die Klausel über die Bearbeitungskosten hält der Inhaltskontrolle nicht stand und ist nach § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam.“ Das Urteil des AG Hamburg befasst sich mit der Frage, ob die Vereinbarung von … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Alle Beiträge, Bankbearbeitungsgebühren, Urteile | Kommentare deaktiviert für AG Hamburg, Urteil vom 8.11.2013, Az.: 4 C 387/12 – Zur Wirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für gewerblich genutzte Kredite